PIZnet.de - Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V.

Marken

Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Marken gelten, wie alle anderen Schutzrechte, nur für das Territorium, für das sie angemeldet wurden. Eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) www.dpma.de eingetragene Marke besitzt nur Rechtsschutz für das Territorium der Bundesrepublik Deutschland.

Ist ein komplexerer Schutz notwendig, so kann eine EU-weite Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) www.oami.europa.eu

oder eine internationale Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) www.wipo.int angemeldet werden.

Absolute Schutzhindernisse

Das DPMA überprüft die Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Ob eine Marke gegen relative Schutzhindernisse verstößt, das heißt, ob sie Schutzrechte Dritter verletzt, wird nicht geprüft.

Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn keine absoluten Schutzhindernisse bestehen.

Absolute Schutzhindernisse sind beispielsweise:

Vom Schutz ausgeschlossen sind somit zum Beispiel Zeichen, die sich nicht graphisch darstellen lassen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die die betreffenden Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben.

Relative Schutzhindernisse

Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft nicht, ob bereits ähnliche oder identische Marken registriert sind.

Markenformen

Bei der Anmeldung muss angegeben werden, ob die Marke als

in das Register eingetragen werden soll.

Laufzeit

Der Markenschutz in Deutschland, der EU und die Internationale Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen beträgt jeweils zehn Jahre und ist beliebig oft verlängerbar.

Markenschutz entsteht:

- durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register

- durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder

- durch die im Sinne des Artikels 6 der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums notorische Bekanntheit einer Marke.