PIZnet.de - Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V.

Patente / Gebrauchsmuster

Patent- und Gebrauchsmusterschutz beziehen sich auf technische Erfindungen.

Das Patent hat vor allem die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung zu benutzen. Als Patente werden technische Erfindungen und Verfahren geschützt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Beim Patent findet eine amtliche Neuheitsprüfung auf Antrag durch den Patentanmelder sowie jedem Dritten statt. Die Patentanmeldung gilt als zurückgenommen, wenn der Antrag nicht bis zum Ablauf von 7 Jahren seit Anmeldung gestellt oder die Gebühr nicht bezahlt wird. Ein Patent läuft maximal 20 Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf den Anmeldetag folgt.

Weitere Informationen wie Anmeldeformulare und Gebührenlisten für eine deutsche Patentanmeldung erhalten Sie unter der Adresse http://www.dpma.de/formulare/patent.html.

Das Gebrauchsmuster bietet auch Schutz für technische Erfindungen, außer für Verfahren. Als Gebrauchsmuster werden technische Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einer erfinderischen Lesitung beruhen und gewerblich anwendbar sind. Im Vergleich zum Patent findet für diese Eintragung keine Prüfung auf die genannten sachlichen Schutzvoraussetzungen statt. Im Eintragungsverfahren werden die formellen und nur teilweise auch die sachlichen Schutzvoraussetzungen geprüft. Deshalb sind hier besonders eigene sorgfältige Recherchen notwendig um überprüfen zu können, dass die sachlichen Schutzvoraussetzungen für ein wirksames Schutzrecht bei der Anmeldung tatsächlich vorliegen. Die Schutzdauer beträgt maximal 10 Jahre.

Weitere Informationen über eine Gebrauchsmusteranmeldung und die entstehenden Kosten hierfür erhalten Sie unter der Adresse http://www.dpma.de/gebrauchsmuster/formulare/index.html.

Patentrecherchen liefern Informationen über die aktuelle Schutzrechtssituation, wie sie sowohl in Forschungsinstitutionen als auch in der Industrie laufend benötigt werden, sei es um Neuentwicklungen zu planen oder in eine Erfolg versprechende Richtung zu lenken, sei es zur Vermarktung neuer Produkte und Verfahren, zur Information über Forschungsergebnisse und Entwicklungen anderer Forschungsgruppen weltweit oder in Konkurrenzunternehmen oder zur Überprüfung der Neuheit einer Idee des einzelnen Erfinders oder auch einfach als Fachinformation.

An Patentrecherchen können sich sogenannte Patentüberwachungen anschließen. Unter Überwachungsrecherchen versteht man die regelmäßige Informationsbeschaffung über neu veröffentlichte Schutzrechte nach bestimmten Abfrageprofilen. Zweck dieser Informationsdienstleistung ist es, sich ständig auf dem Laufenden zu halten.