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Die richtige Strategie für das U.S. Patent - Ein Wegweiser für die Praxis

Datum Beginn: ,
Vorauss. Ende: ,
Ort: TU Ilmenau, PATON, Leibnizbau, Raum 4251, Langewiesener Str. 37, 98693 Ilmenau
Referenten: Rechtsanwalt Dr. Tobias Wuttke | MEISSNER BOLTE Patent- und Rechtsanwälte, München
Kosten pro Teilnehmer: 300 €

Ziel
Sie haben Kenntnisse über Kernfragen des US-Patentrechts, von der Schutzerlangung bis zur Verteidigung im Verletzungsprozess (z.B. Kosten, Dauer, Verfahrensablauf, Schutzbereichsbestimmung, Schadensersatz). Sie kennen praktische Konsequenzen, die sich aus diesen amerikanischen Besonderheiten für Anmelder und Patentinhaber sowie diejenigen, die wegen Verletzung eines US- Patents angegriffen werden, ergeben.

Zielgruppe
Leiter sowie Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Gewerblicher Rechtsschutz, Patente, Patentrecherche, Recht sowie interessierte Patent- und Rechtsanwälte. Darüber hinaus sind auch Personen aus dem Bereich Forschung & Lehre angesprochen.

Voraussetzung
Erste Grundkenntnisse zum Patentrecht

Inhalt

  • Grundlagen des US-Patentrechts
    • Schutzrechtsarten
    • Schutzrechtsfamilie - die Facetten der Teil- und Folgeanmeldungen
    • Ämter&Gerichte
  • Rechtserlangung:
    • Patentierbarkeitsvergleich USPTO - EPA - DPMA
    • Neu: First-Inventor to File
    • Die US-Patentanmeldung - worauf muss man achten?
    • Der Stand der Technik im US Patentrecht
    • Reissue & Reexamination
    • Rechtsbestandsverfahren
  • Rechtsdurchsetzung:
    • Wie vermeidet man einen U.S.-Patentverletzungsprozess?
    • Vorprozessuale Überlegungen (Kosten, Dauer, Verfahrensablauf, Rechtsmittel)
    • Das Verletzungsverfahren: Simultane Bewertung von Nichtigkeit und Verletzung
    • Die Bestimmung des Schutzbereichs eines US-Patents
    • Was kostet eine Patentverletzung in den USA - mit welchen Schadensersatzansprüchen ist zu rechnen und wer bestimmt die Schadenshöhe?
    • Das U.S. Discovery-Verfahren (insbesondere e-Discovery): Sachliche und territoriale Reichweite
    • Der U.S.-Patentverletzungsprozess als strategisches Mittel

Kontakt für Rückfragen

Technische Universität Ilmenau
PATON | Landespatentzentrum Thüringen
Elke Thomä       03677 69 4507
Joanna Ritschel  03677 69 4511
paton.akademie@tu-ilmenau.de

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