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PIZ-Seminare

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Was ist im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen zu beachten? Wie ermittelt man eine Erfindervergütung?

Datum Beginn: ,
Vorauss. Ende: ,
Ort: TU Ilmenau, PATON, Leibnizbau / Raum 4260, Langewiesener Str. 37, 98693 Ilmenau
Referenten: Rechtsanwalt Niklas Kinting,
CBH Rechtsanwälte Köln
Kosten pro Teilnehmer: 300,00 €

Ziel

Sie erhalten einen Gesamtüberblick über das Recht der Arbeitnehmererfindungen und die Vergütung von Diensterfindungen.

Zielgruppe

Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure/Patentmanager, IP-Professionals, Patentanwälte

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen sind wünschenswert.

Inhalt

  • Schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis

-        Arten und Zuordnung schöpferischer Leistungen

-        Verbesserungsvorschläge

-        Technische Erfindungen

  • Konzept des Arbeitnehmererfindungsrechts

-        Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich

-        Struktur des Gesetzes und der Vergütungsrichtlinien

  • Meldung und Inanspruchnahme von Diensterfindungen

-        Formelle und inhaltliche Anforderungen an die Erfindungsmeldung

-        Inanspruchnahme

-        Freigabe

  • Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber

-        Schutzrechtsanmeldung im Inland

-        Schutzrechtsanmeldung im Ausland

-        Freigabe zur Anmeldung im Ausland

-        Anbietungspflicht vor Schutzrechtsaufgabe

  • Freie Erfindungen

-        Mitteilungspflicht

-        Anbietungspflicht

  • Vergütung von Diensterfindungen

-        Allgemeiner Vergütungsgrundsatz

-        Amtliche Vergütungsrichtlinien

-        Lizenzanalogie

-        Erfassbarer betrieblicher Nutzen

-        Auskunft und Rechnungslegung

-        Fälligkeit

  • Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

-        Gesetzlicher Gestaltungsrahmen

-        Incentive- und Pauschalvergütung

  • Besonderheiten bei Hochschulerfindungen

Kontakt für Rückfragen

Technische Universität Ilmenau
PATON | Landespatentzentrum Thüringen
Elke Thomä 03677 69 4507
Joanna Ritschel 03677 69 4511
paton.akademie@tu-ilmenau.de

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