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PIZ-Seminare

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Was muß beim Schreiben und Lesen von Patentansprüchen beachtet werden?

Datum Beginn: ,
Vorauss. Ende: ,
Ort: TU Ilmenau, PATON, Leibnizbau / Raum 4260, Langewiesener Str. 37, 98693 Ilmenau
Referenten: Patentanwalt Rudolf Meyer, Kanzlei Meyer & Dörring, Erlangen
Kosten pro Teilnehmer: 300,00
  • Patentanspruch als zentrales Element einer Patentanmeldung
  • Abgrenzung vom Stand der Technik; einteilige und mehrteilige Ansprüche
  • Anspruchskategorien
  • Die Grundsatzfrage: Enger oder weiter Fokus? Herangehensweisen bei „kleinen“ und „großen“ Erfindungen
  • Wechselwirkung Beschreibung - Ansprüche
  • Unteransprüche: Anzahl und Gliederung
  • Anspruchstaugliche Formulierungen in der Beschreibung
  • Wahl von Begriffen in Patentansprüchen: „Eigenes Lexikon“ vs. Standardbegriffe
  • Optionale Merkmale
  • Relative Merkmale und „Weichmacher“
  • Verweis auf Normen
  • Die Sicht des Prüfers
  • Übersetzungsfreundlichkeit
  • Länderspezifika

Kontakt für Rückfragen

Technische Universität Ilmenau
PATON | Landespatentzentrum Thüringen
Joanna Ritschel 03677 69 4511
paton.akademie@tu-ilmenau.de

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