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PIZ-Seminare

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EU-Patent und EU-Patentgericht

Datum Beginn: ,
Vorauss. Ende: ,
Ort: TU Ilmenau, PATON, Leibnizbau, Raum 4260, Langewiesener Str. 37, 98693 Ilmenau
Referenten: Rechtsanwalt Dr. Tobias Wuttke | MEISSNER BOLTE Patent- und Rechtsanwälte, München
Kosten pro Teilnehmer: 300,00

Ziel

Sie haben einen klaren Überblick über die Kernpunkte des neuen Einheitspatents (EP) sowie des neuenEinheitlichen Patentgerichts (EPG). Die Chancen und Risiken des neuen Systems -Kosten, Dauer, Verfahrensablauf – sind Ihnen vertraut. Sie wissen um die Möglichkeiten des Zusammenspiels nationale Patente/Gebrauchsmuster, traditionelle EP-Patente sowie  Einheitspatente.

Zielgruppe

Leiter sowie Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Gewerblicher Rechtsschutz, Patente, Patentrecherche, Recht sowie interessierte Patent- und Rechtsanwälte. Darüber hinaus sind auch Personen aus dem Bereich Forschung & Lehre angesprochen.

Voraussetzung

Grundkenntnisse zum Patentrecht

Inhalt

  • Grundlagen des neuen Systems – Auswirkungen durch den Brexit
  • Das neue Einheitspatent – ein Überblick
    • Schutzrechtserlangung
    • Patentierungsvoraussetzungen
    • Kosten
    • Sprachregelungen
    • Angriffe gegen das Einheitspatent - welche Nichtigkeitsgründe gibt es?
    • Vergleich Einheitspatent, EP-Patent und nationale Schutzrechte
  • Sas neue Einheitliche Patentgericht:
    • Zuständigkeit und Opt-Out
    • Überblick über die Verfahren
    • Kosten und Dauer
    • Wie beurteilt sich die Verletzung des Einheitspatents?
    • Wie beurteilt sich die Nichtigkeit des Einheitspatents?
  • Zusammenspiel Einheitliches Patentgericht und nationale Gerichte
    • Überblick über die konkurrierenden Zuständigkeiten
    • Strategische Möglichkeiten für Patentinhaber
    • Strategische Möglichkeiten für (angebliche) Verletzer

Kontakt für Rückfragen

Technische Universität Ilmenau
PATON | Landespatentzentrum Thüringen
Elke Thomä       03677 69 4507
Joanna Ritschel  03677 69 4511
paton.akademie@tu-ilmenau.de

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