USA - Wesentliche Änderungen durch den America Invents Act aus Sicht der deutschen Industrie

Am 16. September 2011 unterschrieb Präsident Barack Obama das Leahy-Smith America Invents Act. Mit diesem Gesetz erhält das US-Patentrecht seine grundlegendste Überarbeitung seit 1952.

Themen die während des Vortrages angesprochen werden, sind u.a.:

• Die Änderung des US-Patentsystems von einem Ersterfinder- in ein Erstanmeldersystem sowie die Ausnahmen dazu
• Die Neudefinition von Neuheit, Erfinderischer Tätigkeit sowie von dem anwendbaren Stand der Technik
• Die neue Einspruchsmöglichkeit vor dem USPTO (Post-Grant Review) sowie ein Vergleich der bisherigen und neuen Möglichkeiten, Patente nach deren Erteilung vor dem USPTO zu korrigieren, zu verteidigen bzw. anzugreifen (bspw. durch Ex-Parte Reexamination, Inter Partes Reveiw und Supplemental Examination)
• Die neue Vindikationsmöglichkeit
• Änderungen bezüglich Verfahrensrecht wie z.B. Vorbenutzungsrechte, beste Ausführungsform sowie die neuen Patent Marking Möglichkeiten und Beschränkungen
• Das neue priorisierte Prüfungsverfahren
• Die Neuregelung Einwendungen Dritter
• Neue (meist höhere) Kosten sowie Einsparmöglichkeiten durch Micro Entities und Strategie

Wir freuen uns auf einen spannenden Vortrag von und eine anregende Diskussion mit Dr. Norman B. Thot, United States Patent Attorney, Ratingen, der insbesondere die Änderungen des US-Patentrechts aus Sicht der deutschen Industrie und rechtsvergleichend zu deutschen und europäischen Verfahren darstellen wird.

Weitere Informationen und einen Link zur online-Anmeldung finden Sie unter

www.wtsh.de/termine 14.03.2012 auswählen oder direkt unter:

http://wtsh.de/wtsh/de/service/termine/detail.php?detail=1400

Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung ist erforderlich.

Wir freuen uns auf Sie!

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