Patentklassifikationen
Die IPC (International Patent Classification) und CPC (Cooperative Patent Classification) sind international gültige Klassifikationssysteme, die hierarchisch strukturierte Ordnungseinheiten zu technischen Sachverhalten von Patenten und Gebrauchsmustern enthalten. Patente und Gebrauchsmuster sind international in diese Systeme eingeordnet. Damit ist es möglich, sprachenunabhängige Recherchen länderübergreifend durchzuführen. Für eine komplexe und erfolgreiche Recherche ist es notwendig, die IPC und/oder die CPC zu berücksichtigen und ggf. Schlagworte einzusetzen und diese miteinander zu verknüpfen. Im Folgenden werden Vor- und Nachteile beider Möglichkeiten und das grundsätzliche strategische Vorgehen beschrieben.
Weiterführende Informationen zur IPC und zur CPC finden Sie hier:
- Erläuterungen zur IPC: http://www.dpma.de/service/klassifikationen/ipc/index.html
- aktuelle Version der IPC: www.depatisnet.dpma.de/ipc/
- Erläuterungen zur CPC: Hilfe_CPC
- aktuelle Version der CPC: http://worldwide.espacenet.com/classification?locale=en_EP
Recherche mit Patentklassifikationen (IPC, CPC)
Vorteile:
- Weltweit bzw. international eingesetzt => weltweite bzw. internationale Recherche möglich
- Unabhängigkeit von Sprachen und damit Suchbegriffen bei Suchabfragen
- gute Abdeckung der IPC-/CPC-Angaben in den Datenbanken
- eindeutige Zuordnung zu definierten Technik-Gebieten
- Auswahl bestimmter Anwendungsgebiete möglich
- ermittelte IPC/CPC kann für Anschluss- oder Überwachungsrecherchen wieder genutzt werden
Nachteile:
- zusätzlicher Aufwand bei der Erstellung von Suchprofilen
- teilweise große Trefferzahlen => letztlich doch Eingrenzung mit Suchbegriffen notwendig
- Anpassung bei IPC-/CPC-Revision erforderlich (geringer Aufwand)
- IPC/CPC nicht von allen Ämtern in gleichem Umfang genutzt
Recherche mit Schlagworten
Vorteile:
- weniger Aufwand bei Erstellung eines Suchprofils
- schnelles Suchergebnis
- evtl. zusätzliche Treffer zu IPC-Recherche
- Hilfsmittel bei Erstellung eines IPC-Profils oder auch zur Ermittlung zusätzlicher IPC-Notationen
Nachteile:
- Abhängigkeit von Sprachen bei Suchabfragen
- schlechte Abdeckung der Text-Daten in freien Datenbanken
-> sehr unvollständige Ergebnisse - viel Ballast ("Müll") bei Suchergebnissen
- keine Zuordnung zu bestimmten Technik-Gebieten
- Auswahl bestimmter Anwendungsgebiete schlecht möglich
Grundansatz Recherchestrategie (Beispiel)
Recherchethema: „Lasermaterialbearbeitung einer Metalloberfläche“
- Zerlegung des Themas in das „Rechercheobjekt“ und den dazugehörigen „Prozess“
- Bestimmung von Patentklassen (PK) zum Objekt + Prozess
- Festlegung von Suchworten (SW) zum Objekt + Prozess
- Verknüpfung der Klassen + Suchworte untereinander mit den in den gewählten Datenbanken angebotenen logischen bzw. Nachbarschaftsoperatoren („AND“ und „OR“ werden unten beispielhaft verwendet)
| 1. | SW Objekt „AND“ SW Prozess | => Ergebnis 1 (E1) |
| 2. | SW Objekt „AND“ PK Prozess | => Ergebnis 2 (E2) |
| 3. | PK Objekt „AND“ SW Prozess | => Ergebnis 3 (E3) |
| 4. | PK Objekt „AND“ PK Prozess | => Ergebnis 4 (E4) |
| 5. | "E1 OR E2 OR E3 OR E4" | => Endergebnis (E5) |
