Rechtsstand-Recherchen

Rechtsstände werden tagesaktuell mindestens für DE-, EP- und PCT (WO)-Anmeldungen geprüft. Standardmäßig werden die Patentregister des DPMA sowie des EPA befragt. Die Prüfung der Rechtsstände in anderen Ländern erfolgt in geeigneten Datenbanken und ggfs. auch unter individueller Inanspruchnahme fremder nationaler Patentämter.

Rechtsstände können auch überwacht werden. Näheres dazu finden Sie auf der Seite Rechtsstandsüberwachungen.