Fachbegriffe

  • Fortschritt

    Technischer Fortschritt ist eines der wichtigsten Beweisanzeichen für die erfinderische Tätigkeit. Ist der technische Fortschritt aufgrund von Erfahrungssätzen nicht glaubhaft, muss er belegt werden, beispielsweise durch Vorführung, Beibringen von Versuchsberichten oder Gutachten.