Fachbegriffe

  • IENA

    Internationale Ausstellung Ideen-Erfindungen-Neuheiten Erfindermesse in Nürnberg

  • IMRVO

    Verordnung über internationale Registrierung von Fabrik- und Handelsmarken

  • Internationale Patentanmeldung

    Seit dem 1. Juni 1978 können Internationale Patentanmeldungen nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) u. a. in deutscher Sprache beim DPmA und beim EPA eingereicht werden. Auf eine Internationale Patentanmeldungen wird kein internationales Patent erteilt, sondern sie stellt die Vorstufe nationaler Erteilungsverfahren dar. Während des Anmeldeverfahrens werden eine internationale Recherche und auf Antrag eine internationale vorläufige Prüfung der Erfindung durchgeführt.

  • Internationale Patentklassifikation - IPC

    Sachgebietsmäßige Einteilung der Patente und Gebrauchsmuster. Die IPC ist hierarchisch in absteigender Reihenfolge in Sektionen, Klassen, Unterklassen, Gruppen und Untergruppen gegliedert.
    Im Zuge einer umfassenden Reform wird diese IPC jährlich aktualisiert. Die Ausgaben werden jetzt mit dem Jahr der Revision und einer laufenden Nummer innerhalb des Jahres bezeichnet, z.B. "2007.01".  Alle Patente werden möglichst bei jeder Revision rückklassifiziert.
    Eine aktuelle Ausgabe finden Sie unter der Adresse www.depatisnet.dpma.de/ipc.

  • IntPatÜG

    Gesetz über internationale Patentübereinkommen (Internationales Patentübereinkunftsgesetz)

  • IPC

    siehe depatisnet.dpma.de/ipc

  • IR-Marke

    (Les Marques Internationales) Marke gemäß Madrider Markenabkommen. International registrierte Marke.